Leitbilder der Polizei

(Beitrag im Online-Verwaltungslexikon olev.de, Version 1.21)

1 Anforderungen an Leitbilder

"Das Leitbild einer Organisation (... soll ...) allen Organisationsmitgliedern eine einheitliche Orientierung geben und die Identifikation mit der Organisation unterstützen." Damit es diese Wirkung haben kann, muss es eine Reihe von Anforderungen erfüllen (siehe im Leitbild-Beitrag).

Polizei-Leitbilder sind "institutionelle" Leitbilder, die zunächst über die "Mission", den Auftrag der Institution, unterrichten sollten: er ist der zentrale Bezugspunkt nach innen und nach außen. Die Mission informiert über den Beitrag zum Gemeinwohl, den die Institution leisten soll, als gesellschaftliches Wirkungs-/Outcome-Ziel (siehe beispielhaft das Leitbild der Luzerner Polizei).

Die Sammlung der Leitbilder zeigt eine große Bandbreite unterschiedlicher Themen und Aussagen. Den Anforderungen werden sie aber oft nicht gerecht:

Es sollte bedacht werden, dass mit der Verwendung von Leitbildern Probleme und Gefahren verbunden sind. Siehe ausführlicher im Hauptbeitrag, insbesondere zu der Funktion von Leitbildern und der Überprüfung ihrer Wirkungen.

2 Der Europäische Kodex für Polizei-Ethik
   (The European Code of Police Ethics)

Eine Orientierung für Leitbilder kann der Europäische Kodex für Polizei-Ethik geben, den das Ministerkomitee des Europarates 2001 als Empfehlung für die Mitgliedsstaaten beschlossen hat. Darin wird einleitend die Aufgabe der Polizei beschrieben:

Aufgaben / Ziele der Polizei nach dem Europäischen Kodex für Polizei-Ethik

I. Objectives of the police

  1. The main purposes of the police in a democratic society governed by the rule of law are:
    • to maintain public tranquillity and law and order in society;
    • to protect and respect the individual’s fundamental rights and freedoms as enshrined, in particular, in the European Convention on Human Rights;
    • to prevent and combat crime;
    • to detect crime
    • to provide assistance and service functions to the public.

In den folgenden Abschnitten werden Anforderungen an die rechtlichen Grundlagen, die Organisation, insbesondere im Verhältnis zur Strafrechtspflege, und zu Arbeitsweise der Polizei und dem Verhalten der Polizeikräfte sowie zur Verantwortlichkeit der Polizei formuliert. In der Veröffentlichung folgt eine umfangreiche Kommentierung des Kodex.

3 Sammlung von Polizei-Leitbildern (im Aufbau)

(Abkürzungen: siehe im Abkürzungsverzeichnis)

Ebene Leitbild / Quellen / Bemerkungen
Int CoE   Europarat: The European Code of Police Ethics. Originalquelle / Online-Archiv
(Recommendation Rec(2001)10 adopted by the Committee of Ministers of the Council of Europe on 19 September 2001 and explanatory memorandum)
DE B   Deutsche Hochschule der Polizei. Originalquelle / Online-Archiv
  BW   Polizei Baden-Württemberg. Originalquelle / Online-Archiv
Kernaussage:
"Der Bevölkerung Schutz und Sicherheit zu geben, ist für die Polizei Baden-Württemberg der Auftrag, der sich aus dem Gesetz ergibt."
  BY   Bayerische Polizei. Originalquelle / Online-Archiv
Kernaussage:
" Wir stehen ein für die Sicherheit der Menschen und leisten Hilfe rund um die Uhr."
  HE   Hessische Polizei. Originalquelle / Online-Archiv
  NW   In Nordrhein-Westfalen gibt es Leitbilder verschiedener Polizeibehörden (siehe Leitbild PP Münster), kein übergreifendes Leitbild der Polizei NRW. Manche Polizeipräsidien haben strategische Planungen und Programme, die eine Leitbildfunktion übernehmen könnten, z. B. das Polizeipräsidium Köln, dessen "Leitmotiv Polizei Köln – Vertrauen in Sicherheit" und den darauf beruhenden Orientierungsrahmen im Internetangebot aber nicht zu finden sind.
    MS Polizeipräsidium Münster, 2002. Originalquelle / Online-Archiv
(Im Internetangebot des PP Münster über die Suchfunktion nicht mehr auffindbar.)
Kernaussage:
"Wir arbeiten für Ihre Sicherheit"
    LAFP Landesamt für Ausbildung, Fortbildung und Personalangelegenheiten der Polizei Nordrhein-Westfalen - LAFP. Originalquelle
  RP   Polizei Rheinland-Pfalz. Originalquelle / Online-Archiv
Kernaussage:
"Dienst für und mit dem Bürger"
  ST   Polizei Sachsen-Anhalt. Originalquelle / Online-Archiv
Kernaussage:
"Das Sicherheitsbedürfnis der Bürgerinnen und Bürger ist Orientierung für unsere Präsenz und professionelle Dienstleistung rund um die Uhr "
CH LU   Polizei des Kantons Luzern. Originalquelle / Online-Archiv
Kernaussage:
"Die Luzerner Polizei schafft Sicherheit"
  BE   Kantonspolizei Bern. Originalquelle / Online-Archiv
Kernaussage:
"Sicherheit erbringen ist unser höchstes Ziel"
(Konkretisierung: "Die Kantonspolizei Bern will subjektiv und objektiv Sicherheit bieten. Dies erfolgt mittels Prävention, rascher Intervention und gezielter Aufklärung von Straftaten.")

 

 4 Ergänzungen

Die Liste ist ergänzungsfähig, die Leitbilder sind diskussionsbedürftig - ebenso wie die einleitenden Bemerkungen (oben 1 und 2). Dazu ist Gelegenheit auf einer dafür eingerichteten Seite des Olev-Wiki.